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Insolvenzanfechtung

Insolvenzanfechtung

Die Insolvenzanfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO hat es über die Darstellung von Extremfällen mittlerweile auch in die allgemeinen Medien geschafft, wie die TV-Beiträge im ARD-Magazin plusminus vom 08.07.2015  und im BR-Magazin quer vom 25.06.2015 zeigen. Die FAZ rät in ihrer Ausgabe vom 04.08.2015 gar dazu, den Kontakt zu Geschäftspartnern, die Zahlungsprobleme haben, möglichst schnell einzustellen. Ein solches Verhalten ist aus Unternehmersicht weltfremd und zudem weder vom Gesetzgeber gewollt noch gut für die Wirtschaft. Tatsächlich lässt sich das Anfechtungsrisiko auch unter der geltenden Gesetzeslage und der höchstrichterlichen Rechtsprechung durch ein paar einfache Maßnahmen erheblich mindern. Unberechtigte Anfechtungsansprüche können durch Spezialisten erfolgreich abgewehrt oder zumindest wirtschaftlich sinnvoll verglichen werden.

Vermögensverschiebungen verhindern

Mit der Insolvenzanfechtung sollen nach dem Willen des Gesetzgebers unberechtigte Vermögensverschiebungen im Vorfeld eines Insolvenzverfahrens rückgängig gemacht werden. Dieses Recht wird durch die Insolvenzverwalter ausgeübt, die allerdings vermehrt dazu übergehen, auch Sachverhalte anzufechten, die eigentlich keine unberechtigte Vermögensverschiebung darstellen sondern die zur finanziellen Unterstützung von kurzzeitigen Krisen des Kunden genutzt werden. Die steigende Zahl von Anfechtungsansprüchen stellt für Unternehmer, Banken und Sparkassen sowie Privatpersonen zunehmend ein Problem dar, wie zuletzt auch der BDI und der Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) (Positionspapier), der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. und sieben weitere Industrieverbände erkannt haben.

Das Recht der Insolvenzanfechtung ist eine Spezialmaterie, die jahrelange Praxis erfordert. Die überregionale Wirtschaftskanzlei und Unternehmensberatung Buchalik Brömmekamp mit über 50 Rechtsanwälten, Fachanwälten, Steuerberatern, Wirtschaftsingenieuren und Betriebswirten ist neben der Sanierung von Unternehmen darauf spezialisiert, die gegen Unternehmer, Banken und Sparkassen aber auch Vermieter und Privatpersonen gerichteten Rückzahlungsverlangen der Insolvenzverwalter (Anfechtungsansprüche) zu identifizieren, vermeiden und abzuwehren. Unsere Insolvenzrechtsexperten verfügen über erprobte Strategien und Argumentationslinien, die eine effektive Verteidigung gegen solche Ansprüche ermöglichen. Darüber hinaus helfen wir Ihnen, derartige Ansprüche zu vermeiden und im Vorfeld einer Sanierung Anfechtungsrisiken zu identifizieren. Bei der Durchsetzung Ihrer Sicherungsrechte unterstützen wir Sie effizient gegenüber dem Insolvenzverwalter, um die Einrede der Anfechtbarkeit zu widerlegen. Unser Team hat jahrelange Erfahrung in der Insolvenzverwaltung gesammelt und kennt die Tricks der Insolvenzverwalter.

Unsere Erfahrung zeigt, dass viele Anfechtungsansprüche unbegründet sind und „ins Blaue hinein“ geltend gemacht werden (Jan-Willem Bruns, LL.M. oec, Hamburg:  „Negative Feststellungsklage und Haftung des Insolvenzverwalters für „ins Blaue hinein“ erklärte Anfechtungen“ in ZInsO, 2014, 1083). Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) wird von den Gerichten häufig missverstanden. Die durch den BGH geforderte Prüfung der Umstände des Einzelfalls wird nur allzu häufig übergangen, indem einzelne Indizien herausgegriffen werden. Hier bedarf es einer sach- und fachgerechten Argumentation von insolvenzrechtlich versierten Anwälten, um solche Ansprüche nach Möglichkeit schon im Vorfeld eines Prozesses abzuwehren. In der jüngeren Vergangenheit ergangene Urteile zeigen, wie häufig die Anfechtungen unbegründet sind (Oberlandesgericht Karlsruhe, Urt. v. 07.11.2013 – 9 U 119/11, ZInsO 2014, 152 ff.; Landgericht Stuttgart, Urt. v. 16.09.2013 – 16 O 616/12, ZInsO 2014, 214 ff.; Landgericht Frankfurt, Urt. v. 25.11.2013 – 2-04 O 206/13, ZInsO 2014, 503 ff). Auch erarbeiten wir eine Lösung für Anfechtungsproblematiken in einem Insolvenzplan (Hierzu ausführlich: Buchalik/Hiebert, Insolvenzanfechtung und Insolvenzplan, ZInsO 2014, 109 ff.).

Mit der Abwehr von Insolvenzanfechtungsansprüchen müssen zwingend Experten beauftragt werden. Dies zeigt der Beitrag von RA Klaus Maier in der Fachzeitschrift ZInsO 2015, Seiten 339 – 342 (Ausgabe 8 v. 19.02.2015). Unter dem Titel: „Zwischen Wahn und Sinn – zur Qualität von Verteidigungsargumenten bei Insolvenzanfechtungen“ zeigt Maier die schlechtesten Verteidigungsargumente, die ihm als Insolvenzverwalter in der Praxis präsentiert wurden.

Sprechen Sie uns an. Gerne stehen Ihnen die Anfechtungsrechtsexperten Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert und Rechtsanwalt Robert Buchalik für eine Beratung zur Verfügung.

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