Insolvenzanfechtung Buchalik

Beteiligte

Unternehmer und Lieferanten

Besonders Unternehmer und Lieferanten sind sehr häufig den Rückzahlungsforderungen der Insolvenzverwalter ausgesetzt. In den letzten beiden Jahren ist vor allem die Anfechtung von Zahlungen auf Basis einer Ratenzahlungs- und Stundungsvereinbarung nach § 133 InsO zum Problem geworden. Zwei Drittel aller Unternehmen, die von der Insolvenz eines Kunden betroffen sind, erhalten jedes Jahr ein entsprechendes Schreiben eines Insolvenzverwalters. Nach einer Umfrage der deutschen Credit-Manager liegt die Anfechtungssumme bei 40 Prozent der Unternehmen  höher als 100.000 Euro. Wirtschaftsverbände, wie der BDI und der Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH)  sowie der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (Positionspapier ), aber auch Bundesjustizminister Heiko Maass haben die Problematik längst erkannt. Der Bundesverband Deutscher Baustoff-Fachhandel spricht vom Killer für den Mittelstand: In jeder achten Insolvenz wird angefochten.

Muss ein Gläubiger jetzt immer sofort die Zwangsvollstreckung betreiben, wenn ein Kunde nicht zahlen kann oder um Zahlungsaufschub bittet? Nein, denn das ist in der Praxis überhaupt nicht darstellbar und so pauschal, wie häufig vor allem von den Insolvenzverwaltern behauptet, ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht. Das Risiko von Anfechtungsansprüchen kann durch eine entsprechende Gestaltung der Ratenzahlungsvereinbarung sowie einer angepassten Kommunikation des Forderungsmanagements und Mahnwesens deutlich reduziert werden.

Keinesfalls sollte dem Anfechtungsbegehren eines Insolvenzverwalters ohne Weiteres nachgegeben werden. Solche Ansprüche werden allzu häufig ohne hinreichende Begründung und Würdigung der Umstände des Einzelfalls geltend gemacht und dann von den Gerichten übernommen. Gerade auf die Feststellung der Umstände des Einzelfalls durch den Richter und deren genaue Darstellung durch sachkundige Anwälte kommt es im Einzelfall aber gerade an. Dies fängt mit der Frage an, ob der Schuldner im Zeitpunkt der Zahlung überhaupt schon (drohend) zahlungsunfähig war und z. B. ob der Anfechtungsgegner überhaupt Großgläubiger ist. Auch ein Mahnschreiben kann nicht einfach als Beweisanzeichen herangezogen werden. Ernsthafte Sanierungsversuche können einen Gläubigerbenachteiligungsvorsatz ebenfalls ausschließen.

Nutzen Sie unsere Expertise – Sprechen Sie uns an. Gerne stehen Ihnen die Anfechtungsrechtsexperten Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert und Rechtsanwalt Robert Buchalik für eine Beratung zur Verfügung.

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